AGB Musterkarten & Farbkarten Fertigung
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der
Muster-Schmidt Verlagsgesellschaft Hans Hansen-Schmidt mbH
Schuhstraße 1/6, 37154 Northeim – Sudheim
oder dem
MUSTER-SCHMIDT
RAL-Farbkartenvertrieb
Schuhstraße 1/6, 37154 Northeim – Sudheim
(im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 2 Angebot und Preisstellung
Alle Angebote gelten ab Fabrik und sind freibleibend. Maßgebend für die Preisberechnung ist der Lieferungstag, sofern nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart sind. Die Preise gelten für die Erledigung des Auftrages ohne Unterbrechung. Mehrkosten, welche durch vom Besteller gewünschte Teillieferungen, ungenügendes Mustermaterial oder sonstige von der Fabrik nicht zu vertretende Umstände veranlasst sind, werden berechnet. Das gleiche gilt für nachträgliche Umänderungen oder von der Fabrik nicht verschuldete Korrekturen.
Materialien sind unter Angabe der Menge und mit auskömmlichem Verarbeitungszuschuss, frei von Rechten Dritter, frei Haus auszuliefern. Eine Nachprüfung auf Beschaffenheit und Menge findet nicht statt. Mit der Übergabe der Materialien erkennt der Besteller deren Verarbeitungsfähigkeit an. Für Mängel der vom Besteller gelieferten Materialien und deren Folgen haftet die Fabrik nicht. Durch immer häufigere Beimischung von synthetischen Fasern zu den Geweben bzw. nachträgliche Behandlung der Stoffe mit Chemikalien, deren Wirkung uns beim Kleben nicht bekannt ist, können wir keine Garantie für die Haltbarkeit der von uns verwendeten Klebstoffe übernehmen. Fremdes Eigentum lagert unversichert auf Gefahr des Eigentümers. Gewünschte Versicherungen sind vorn Eigentümer abzuschließen.
Entwürfe, Modelle, Klischees, Druck- und Prägeplatten u. dgl. bleiben unser Eigentum. Das Recht der Vervielfältigung in jedem Verfahren und zu jedem Verwendungszweck an eigenen Entwürfen, Originalen u. dgl. verbleibt bei uns. Nachdruck ist ohne unsere Genehmigung nicht zulässig. Sonst ist die Prüfung des Vervielfältigungsrechts Sache des Auftraggebers. In Fällen von Verletzungen eines Copyrights, Patents oder Gebrauchsmusters muss uns der Auftraggeber für alle Rechtsansprüche, Kosten und Auslagen entschädigen. Vom Besteller angelieferte Druck-, Prägeplatten u. dgl. erbitten wir frei Fabrik. Rücksendung erfolgt zu Lasten des Bestellers.
Vom Auftraggeber veranlasste Versuche, Vorarbeiten, Skizzen etc. werden berechnet. Wird beschleunigte Lieferung verlangt, für die Überstunden oder andere zusätzliche Aufwendungen erforderlich werden, kann ein Preisaufschlag berechnet werden.
Korrekturabzüge sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und druckreif zurückzugeben. Wir haften nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Wiederholung. Satzfehler werden kostenfrei berichtigt, dagegen werden in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Änderungen, Besteller- oder Autorenkorrekturen nach der dafür verwendeten Arbeitszeit berechnet. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren gelten geringfügige Abweichungen vom Original bzw. vom Andruck nicht als Grund für eine Mängelrüge.
§ 3 Lieferung und Abnahme
Bei allen Lieferungen sind Abweichungen von der bestellten Menge bis zu 10%, bei Farbtonkarten, die im Lackdruckverfahren hergestellt werden, bis zu 20% nach oben oder unten zulässig. Der Rechnungsbetrag erhöht oder ermäßigt sich entsprechend.
Die abgelieferte Ware ist vom Besteller sofort nach Eingang zu untersuchen. Etwaige Bemängelungen sind innerhalb 8 Tagen geltend zu machen, andernfalls gilt die Ware als angenommen. Abweichungen in der Beschaffenheit des von uns beschafften Papiers und sonstigen Materials können nicht beanstandet werden, soweit sie in den Lieferungsbedingungen der zuständigen Lieferantenverbände als zulässig erklärt sind.
Die Ware reist, auch bei Frankolieferung, auf Gefahr des Empfängers. Verpackung aus Papier und Pappe wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen. Kisten werden bei Rücksendung in gutem Zustand innerhalb 4 Wochen, zu zwei Dritteln des berechneten Preises gutgeschrieben.
Es steht uns das Recht zu, auf den gelieferten Artikeln einen Herstellervermerk, bestehend aus Firmenzeichen, -Anschrift und Betriebs-Nr. anzubringen.
Wir behalten uns das Recht vor, gegebenenfalls Lieferung auch durch rechtlich mit uns verbundene Firmen vorzunehmen.
§ 4 Mängelrüge und Gewährleistung
Bei der Vielseitigkeit der zu verarbeitenden Materialien und der Verschiedenheit in ihrem Verhalten bei der Verarbeitung sind Wandlungs- und Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.
Höhere Gewalt, Behinderung durch gesetzliche oder behördliche Maßnahmen, Rohwaren- oder Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Arbeitsunterbrechungen, sonstige Betriebsstörung oder Einschränkung, gleich, ob diese Ereignisse im eigenen Betrieb, in mit der Lieferung zusammen hängenden Betrieben oder bei der Versendung auftreten, entbinden uns von der Pflicht rechtzeitiger und vollständiger Lieferung oder berechtigen uns ohne Schadensersatzanspruch zum Rücktritt vom Lieferungsvertrag. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung können nicht gestellt werden.
Wird die Ware bei der Fabrik eingelagert, so gilt die Lieferung als vertragsmäßig erfüllt.
Wir haften nicht für indirekten Verlust des Auftraggebers, der als Folge von Lieferverzug, Druckfehlern oder anderen Versehen entsteht. Ebenso wenig kommen wir für irgendwelche Ansprüche auf, die aus genannten Gründen von dritter Seite erhoben werden.
§ 5 Zahlung und Gerichtsstand
Die Preise verstehen sich in Euro. Ein Recht zur Zurückhaltung des Kaufpreises oder zur Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen. Auslagen, die für den Besteller im Geschäftsverkehr gemacht werden, sind in sofortiger verlustfreier Kasse zu erstatten.
Zahlung hat ohne Abzug in gesetzlichen Zahlungsmitteln innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei Zahlungen innerhalb 10 Tagen werden 2% Skonto gewährt. Mit dem Tage der Fälligkeit tritt, ohne besondere Mahnung, Verzug ein. Verzugszinsen betragen 2% über Zentralbank-Diskontsatz. Wechsel, Schecks, Anweisungen und dgl. werden nur unter üblichem Vorbehalt zur kurs- und verlustfreien Verwendung m Zahlung genommen. Sicherstellungen oder Vorauszahlung des Rechnungsbetrages können verlangt werden, insbesondere wenn die Fabrik von Umständen Kenntnis erhält, die eine Erfüllung ihres Zahlungsanspruchs gefährden. Des Weiteren kann bei größeren Aufträgen, der geleisteten Arbeit entsprechend, Zwischenrechnung aufgestellt und Teilzahlung gefordert werden.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür hingegebenen Schecks oder Wechsel unser Eigentum.
Erfüllungsort und Gerichtsstand auch für das Mahnverfahren ist Göttingen.
§ 6 Ausschluss fremder Bedingungen
Es gilt als vereinbart, dass der Auftraggeber unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen durch separaten Brief widerspricht (nicht allein durch seine gedruckten Einkaufsbedingungen), wenn er den Abschluss des Geschäftes auf einer anderen Grundlage gemeint hat.
Etwaige Ergänzungen zu unseren Bedingungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der
MUSTER-SCHMIDT
RAL-Farbkartenvertrieb
Schuhstraße 1/6, 37154 Northeim – Sudheim
(im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 2 Bestellung
Sie haben die Möglichkeit, unser Angebot in aller Ruhe zu durchstöbern. Wenn Sie etwas Interessantes entdeckt haben, legen Sie das Produkt in Ihren virtuellen Warenkorb. Eingeleitet wird ihre Bestellung, indem Sie auf den Button „In den Warenkorb legen“ klicken.
Sie erhalten dann eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie bereits in den Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier auch die Möglichkeit, Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen, indem Sie das Symbol „Entfernen“ betätigen, das rechts neben dem Produkt zu finden ist. Die Anzahl der Bestellmenge kann im entsprechenden Feld verändert werden. Klicken Sie anschließend auf das Schaltfeld „Warenkorb aktualisieren“. Über die Schaltfläche „Weiter einkaufen“ (unten links), können Sie Ihre Einkaufstätigkeit in unserem Shop fortsetzen oder unverbindlich in unserem Shop weiter stöbern. Um im Bestellvorgang weiter fortzufahren, betätigen Sie den Button „Zur Kasse“. Nach Eingabe ihrer Nutzerdaten, erhalten Sie durch Klicken der Schaltfläche „Versand“ eine Übersicht über etwaige Versandkosten.
Im Anschluss daran, kann sich der Kunde über den Button „Weiter zur Zahlung“ eine Zahlart für seine Bestellung auswählen. Durch Betätigen des Buttons „Bestellung überprüfen“ werden nochmals sämtliche Eingaben und getroffenen Auswahlen des Kunden auf der Bestellübersichtsseite zusammengefasst. Über den gesamten Bestellvorgang hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit seine Eingaben und getroffenen Auswahlen zu ändern oder durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang endgültig abzubrechen.
Durch Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ wird Ihre Bestellung ausgelöst und an uns weitergeleitet. Mit ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
§ 3 Vertragsschluss
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit der
MUSTER – SCHMIDT
RAL-Farbkartenvertrieb
Schuhstraße 1/6, 37154 Northeim – Sudheim
Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend mit einer als „Bestellbestätigung“ bezeichneten E-Mail informiert. Die Bestellbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt durch die Zusendung der von Ihnen bestellten Ware zustande. Die Zusendung erfolgt im Regelfall innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung. Bei Sonderanfertigungen und Nichtlagerware kann es zu abweichende Lieferzeiten kommen. Dazu erhalten Sie umgehend eine Benachrichtigung.
Lieferungen gegen Vorkasse erfolgen ebenfalls in der Regel spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Artikel nicht vorrätig haben und dieser auch nicht mehr seitens des Herstellers angeboten wird. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 5 Versandkosten
Der Versand erfolgt über unseren Versanddienstleister und berechnet sich gewichtsabhängig nach den geltenden Tarifen.
§ 6 Zahlung
Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 9 Streitbeilegungsverfahren
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14, Abs. 1 ODR-VO
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit.
Verbrauchern gibt dies künftig die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären.
Die Streitbeilegungs-Plattform finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
§ 10 Gerichtsstand
Ist der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Göttingen zuständige Gericht.
(Stand: 01. Januar 2020)
§ 11 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von Farbmusterkarten und anderen körperlichen Waren
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
MUSTER-SCHMIDT
RAL-Farbkartenvertrieb
Schuhstraße 1/6
37154 Northeim-Sudheim
Telefon: 05551/90842-0
Telefax: 05551/90842-29
E-Mail: info@muster-schmidt.de
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der
Muster-Schmidt Verlagsgesellschaft Hans Hansen-Schmidt mbH
Schuhstraße 1/6, 37154 Northeim – Sudheim
(im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 2 Bestellung
Sie haben die Möglichkeit, unser Angebot in aller Ruhe zu durchstöbern. Wenn Sie etwas Interessantes entdeckt haben, legen Sie das Produkt in Ihren virtuellen Warenkorb. Eingeleitet wird ihre Bestellung, indem Sie auf den Button „In den Warenkorb legen“ klicken.
Sie erhalten dann eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie bereits in den Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier auch die Möglichkeit, Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen, indem Sie das Symbol „Entfernen“ betätigen, das rechts neben dem Produkt zu finden ist. Die Anzahl der Bestellmenge kann im entsprechenden Feld verändert werden. Klicken Sie anschließend auf das Schaltfeld „Warenkorb aktualisieren“. Über die Schaltfläche „Weiter einkaufen“ (unten links), können Sie Ihre Einkaufstätigkeit in unserem Shop fortsetzen oder unverbindlich in unserem Shop weiter stöbern. Um im Bestellvorgang weiter fortzufahren, betätigen Sie den Button „Zur Kasse“. Nach Eingabe ihrer Nutzerdaten, erhalten Sie durch Klicken der Schaltfläche „Versand“ eine Übersicht über etwaige Versandkosten.
Im Anschluss daran, kann sich der Kunde über den Button „Weiter zur Zahlung“ eine Zahlart für seine Bestellung auswählen. Durch Betätigen des Buttons „Bestellung überprüfen“ werden nochmals sämtliche Eingaben und getroffenen Auswahlen des Kunden auf der Bestellübersichtsseite zusammengefasst. Über den gesamten Bestellvorgang hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit seine Eingaben und getroffenen Auswahlen zu ändern oder durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang endgültig abzubrechen.
Durch Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ wird Ihre Bestellung ausgelöst und an uns weitergeleitet. Mit ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
§ 3 Vertragsschluss
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit der
Muster-Schmidt Verlagsgesellschaft Hans Hansen-Schmidt mbH
Schuhstraße 1/6, 37154 Northeim – Sudheim
Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend mit einer als „Bestellbestätigung“ bezeichneten E-Mail informiert. Die Bestellbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt durch die Zusendung der von Ihnen bestellten Ware zustande. Die Zusendung erfolgt im Regelfall innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung. Lieferungen gegen Vorkasse erfolgen ebenfalls in der Regel spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 5 Versandkosten
Für den Versand innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Bestellwert von 20,00 Euro versandkostenfrei. Bei Warenbestellungen unter diesem Wert berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 2,95 Euro, unabhängig von Größe und Gewicht der Sendung.
Für Artikel die in der Rolle innerhalb Deutschlands geliefert werden (Poster) müssen wir eine Versandkostenpauschale von 7,00 € berechnen. Für den Rollenversand eines Artikels innerhalb Europas berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 12,00 €.
Für Lieferungen innerhalb der EU berechnen wir Versandkosten von 6,95 €.
Außerhalb der EU auf Anfrage.
§ 6 Zahlung
Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 9 Streitbeilegungsverfahren
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14, Abs. 1 ODR-VO
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit.
Verbrauchern gibt dies künftig die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären.
Die Streitbeilegungs-Plattform finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
§ 10 Gerichtsstand
Ist der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Göttingen zuständige Gericht.
(Stand: 01. Januar 2020)
§ 11 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
MUSTER-SCHMIDT Verlagsgesellschaft
Hans Hansen-Schmidt mbH
Schuhstraße 1/6
37154 Northeim-Sudheim
Telefon: 05551/90842-0
Telefax: 05551/90842-29
E-Mail: info@muster-schmidt.de
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.